Teilprojekt #2

Verständnisse und Wahrnehmung antisemitischer Motivlagen durch die Berliner Strafjustiz

Im Rahmen der strafrechtlichen Verfolgung von Antisemitismus nimmt die Staatsanwaltschaft eine zentrale und aktive Rolle ein. Als „Herrin des Ermittlungsverfahrens“ entscheidet sie, ob es zur Anklage und damit zum gerichtlichen Strafprozess kommt. Bereits im Ermittlungsverfahren finden in den Staatsanwaltschaften wesentliche Definitions- und Entscheidungsprozesse statt, welche die Strafverfolgung maßgeblich beeinflussen. Dadurch werden grundlegende Maßstäbe für die Erfassung und Verfolgung antisemitischer Straftaten gesetzt. Das Teilprojekt nimmt diese staatsanwaltschaftlichen Bewertungs- und Entscheidungsprozesse im Zusammenhang mit antisemitischen Straftaten in den Blick, indem es sich mit dem Umgang der Berliner Strafjustiz mit Antisemitismus befasst. Gezielte Analysen ausgewählter Aktenbestände sollen Aufschluss über die Fragen geben, wie die Berliner Strafjustiz Antisemitismus erfasst und definiert. Wie begegnet sie den aktuellen Erscheinungsformen und Dynamiken des Phänomens und mit welchen spezifisch strafrechtlichen und strafrechtsdogmatischen Problemen und Herausforderungen sieht sie sich dabei konfrontiert? Ziel ist es, im engen Kommunikationsprozess mit der Berliner Staatsanwaltschaft und unter Einbeziehung der Betroffenenperspektive, Handlungsoptionen und Aktionspläne zu entwickeln.

Laura Schwarz

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