Teilprojekt #4

Bekämpfung von Antisemitismus und staatliches Selbstverständnis im Spiegel der deutschen Verwaltungsgerichtsbarkeit

Antisemitische Vorfälle fallen nicht selten in den Bereich des Verwaltungsrechts. Insbesondere im Rahmen des Versammlungsrechts, bei Fragen der Zulassung zu öffentlichen Einrichtungen oder Vereinsverboten sind Verwaltungsgerichte auch mit dem komplexen Phänomen des Antisemitismus konfrontiert. Das Teilprojekt analysiert und bewertet den verwaltungsgerichtlichen Umgang mit diesen Fällen. Lassen sich spezifische verwaltungsrechtliche Herausforderungen und Schwierigkeiten in Bezug auf Antisemitismus erkennen und nachzeichnen? Wo sind Lücken auszumachen – im Hinblick auf das Erkennen des Antisemitismus sowie dessen rechtliche Behandlung? Zudem stellt sich die grundlegende Frage, welche Rolle das staatliche Selbstverständnis im post-Shoah Deutschland bei der Bekämpfung von Antisemitismus spielt. Welche Auswirkungen hat dieses Selbstverständnis, das zwischen Politik und Recht zu verorten ist, auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit?

Christoph Schuch

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