Antisemitismus vor der Ziviljustiz
Das Teilprojekt 3 nimmt das Privatrecht in den Blick: In welchen Fallkonstellationen erscheint Antisemitismus vor Zivilgerichten? Wann wird dieser von Gerichten als entscheidungserheblich gewertet? Welches Antisemitismusverständnis haben Zivilgerichte und (wie) definieren sie Antisemitismus? Um diesen Fragen auf den Grund zu gehen, werden Entscheidungen, die einen Bezug zu Antisemitismus haben, gesammelt und analysiert. Dabei bilden sowohl veröffentlichte als auch unveröffentlichte Urteile die Grundlage der Analyse. Für das Auffinden nicht veröffentlichter Entscheidungen finden Kooperationen mit den Landgerichten Heidelberg und Frankfurt a.M. statt. Zudem sollen Interviews mit Richter*innen darüber Aufschluss geben, vor welchen spezifischen Herausforderungen die Zivilgerichte im Umgang mit Antisemitismus stehen. Ziel ist es, typische zivilgerichtliche Fallkonstellationen zu ermitteln, um auf diese Weise dogmatische Problematiken und Lücken aufzuzeigen.
Publikationen
- Göbel, Greta: Das zivilrechtliche allgemeine Persönlichkeitsrecht als Recht gegen Antisemitismus?, in: Schuch, Christoph: Antisemitismus und Recht – interdisziplinäre Annäherungen, transcript, Bielefeld 2024.
- Göbel, Greta/Weller, Marc-Philippe: Anmerkung zu BGH, 14. 6. 2022, VI ZR 172/20: Antisemitische Schmähobjekte – zur Frage eines Beseitigungsanspruchs nach § 1004 BGB am Beispiel des Wittenberger Sandsteinreliefs, in: JuristenZeitung (JZ) 9/2023, S. 411-416.