Teilprojekt #5

Antisemitismus im Spannungsfeld menschen- und grundrechtlicher Multipolarität

Antisemitische Äußerungen bewegen sich in einem multipolaren Spannungsverhältnis widerstreitender Grund- und Menschenrechtspositionen. So müssen in Fällen von Verbal-Antisemitismus die Meinungsäußerungsfreiheit einerseits und der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts sowie andere betroffene grund- und menschenrechtliche Positionen andererseits in einen Ausgleich gebracht werden. Um nachzuzeichnen, wie Gerichte diese gegenläufigen Positionen erfassen, einordnen und gegeneinander abwägen, werden in diesem Teilprojekt zentrale Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gesammelt, ausgewählt und analysiert. Dabei wird unter anderem untersucht, welche Antisemitismus-Verständnisse den Entscheidungen zugrunde liegen und welche (unterschiedlichen) rechtsdogmatischen und -theoretischen Prämissen sich erkennen lassen. Die rechtsvergleichende Perspektive soll zudem Aufschluss darüber geben, welche Auswirkungen das jeweilige institutionelle Selbstverständnis auf den Umgang mit Antisemitismus hat.

Nike Löbrich

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